Incoterms & Handelsverträge

Schiedsverfahren (internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit)

Beilegung eines Streits durch von den Parteien gewählte Schiedsrichter statt staatlicher Gerichte, vertraulich und endgültig. Üblich sind Institutionen wie ICC, LCIA, SIAC oder ISTAC oder die Regeln von Rohstoffverbänden (GAFTA, FOSFA, LME). Dank des New Yorker Übereinkommens sind Schiedssprüche in über 170 Ländern anerkenn- und vollstreckbar, was Schiedsverfahren zwischen Parteien verschiedener Länder meist wirksamer macht als Gerichtsverfahren. Die Klausel sollte Institution, Schiedsort, Sprache und Zahl der Schiedsrichter nennen.

Verwandte Begriffe

Kaufvertrag

Das Kerndokument, das Rechte und Pflichten der Parteien beim internationalen Rohstoffverkauf regelt. Es sollte Produkt und Spezifikation, Menge und Toleranz, Preis und Währung, Incoterm und benannten Ort, Verschiffungszeitraum, Zahlungsart, Qualitäts- und Mengenfeststellung (Inspektion), Versicherung, höhere Gewalt, Rechtsbehelfe bei Vertragsbruch, anwendbares Recht und Streitbeilegung enthalten. Wo die Länder der Parteien es zulassen, gilt das UN-Kaufrecht (CISG), sofern es nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird.

Höhere Gewalt (Force Majeure)

Vertragsklausel für Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs der Parteien, die weder vorhersehbar noch vermeidbar waren – Krieg, Erdbeben, Epidemie, Embargo, Hafenschließung – und die Erfüllung vorübergehend oder dauerhaft verhindern. Eine gute Klausel nennt die Ereignisse, eine Anzeigefrist (oft 7–14 Tage), die erforderlichen Nachweise (z. B. Bescheinigung der Handelskammer) und ein Rücktrittsrecht, wenn das Ereignis eine bestimmte Dauer überschreitet. Preissteigerungen oder Marktveränderungen gelten in der Regel nicht als höhere Gewalt.

GAFTA- und FOSFA-Standardverträge

In London ansässige Handelsverbände, die Standardvertragsformulare, Probenahme- und Analyseregeln sowie ein Schiedssystem bereitstellen: GAFTA (Grain and Feed Trade Association) für Getreide, Hülsenfrüchte, Futtermittel und Gewürze, FOSFA (Federation of Oils, Seeds and Fats Associations) für Ölsaaten, Pflanzenöle und tierische Fette. Ein Großteil des Welthandels mit Getreide und Pflanzenöl erfolgt unter Bezug auf Formulare wie GAFTA 100, GAFTA 64 oder FOSFA 54. Da sie Qualitätsfeststellung, verspätete Verladung, Verzug und Schiedsverfahren vorab regeln, sparen sie Verhandlungszeit und senken das Rechtsrisiko.

Im Handelshandbuch erklärt

Handelshandbuch