Incoterms & Handelsverträge

Kaufvertrag

Das Kerndokument, das Rechte und Pflichten der Parteien beim internationalen Rohstoffverkauf regelt. Es sollte Produkt und Spezifikation, Menge und Toleranz, Preis und Währung, Incoterm und benannten Ort, Verschiffungszeitraum, Zahlungsart, Qualitäts- und Mengenfeststellung (Inspektion), Versicherung, höhere Gewalt, Rechtsbehelfe bei Vertragsbruch, anwendbares Recht und Streitbeilegung enthalten. Wo die Länder der Parteien es zulassen, gilt das UN-Kaufrecht (CISG), sofern es nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird.

Verwandte Begriffe

Proformarechnung PI

Vom Verkäufer vor dem Versand ausgestellte Vorab-Rechnung mit Produkt, Menge, Einzelpreis, Incoterm, Zahlungsbedingungen, Lieferzeit und Bankverbindung. Der Käufer nutzt sie zur Akkreditiveröffnung, Anzahlung oder für Einfuhrlizenzen und Devisenzuteilungen. Sie ist keine Steuerrechnung; vom Käufer gegengezeichnet kann sie bei einfachen Geschäften als Vertrag dienen, bei größeren Beträgen empfiehlt sich ein vollständiger Kaufvertrag.

Höhere Gewalt (Force Majeure)

Vertragsklausel für Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs der Parteien, die weder vorhersehbar noch vermeidbar waren – Krieg, Erdbeben, Epidemie, Embargo, Hafenschließung – und die Erfüllung vorübergehend oder dauerhaft verhindern. Eine gute Klausel nennt die Ereignisse, eine Anzeigefrist (oft 7–14 Tage), die erforderlichen Nachweise (z. B. Bescheinigung der Handelskammer) und ein Rücktrittsrecht, wenn das Ereignis eine bestimmte Dauer überschreitet. Preissteigerungen oder Marktveränderungen gelten in der Regel nicht als höhere Gewalt.

Schiedsverfahren (internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit)

Beilegung eines Streits durch von den Parteien gewählte Schiedsrichter statt staatlicher Gerichte, vertraulich und endgültig. Üblich sind Institutionen wie ICC, LCIA, SIAC oder ISTAC oder die Regeln von Rohstoffverbänden (GAFTA, FOSFA, LME). Dank des New Yorker Übereinkommens sind Schiedssprüche in über 170 Ländern anerkenn- und vollstreckbar, was Schiedsverfahren zwischen Parteien verschiedener Länder meist wirksamer macht als Gerichtsverfahren. Die Klausel sollte Institution, Schiedsort, Sprache und Zahl der Schiedsrichter nennen.

Mengentoleranz (± %, „more or less“)

Klausel in Massengut- und Großmengenverträgen, wonach die gelieferte Menge um einen festgelegten Prozentsatz, meist ±5 % oder ±10 %, von der Vertragsmenge abweichen darf. Festgelegt wird, wer die Option hat: der Verkäufer (MOLSO) oder der Reeder (MOLOO). Mehr- oder Mindermengen innerhalb der Toleranz werden meist zum Vertragspreis abgerechnet; das Akkreditiv muss dieselbe Toleranz enthalten, sonst erlaubt UCP 600 bei Massengut nur ±5 %.

Incoterms 2020

Die elf von der Internationalen Handelskammer (ICC) veröffentlichten Lieferklauseln, die festlegen, wo der Verkäufer liefert, wann die Gefahr auf den Käufer übergeht und wer Fracht, Versicherung und Zollformalitäten trägt. Incoterms regeln weder Preis noch Zahlungsart oder Eigentumsübergang; diese sind im Vertrag gesondert zu vereinbaren. Eine Klausel sollte stets mit benanntem Ort und Version angegeben werden, z. B. „FOB Hafen Mersin, Incoterms 2020“.

Im Handelshandbuch erklärt

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